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Wie weiter nach dem EL-Kongreß?

aus der Tätigkeit der LAG Netzwerk EL

Der Gedenkstein in Ziegenhals: „7. Feb. 1933 - Illegale Tagung der KPD im Sporthaus Ziegenhals unter Leitung ihres vorsitzenden Ernst Thälmann. Beginn des organisierten widerstandes gegen die Herrschaft des Faschismus“
Delegation der LAG am Gedenkstein

Schwerpunkte der Beratung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerk Europäische Linke waren die Auswertung des 6. Kongresses der Europäischen Linkspartei (EL) in Malaga, Schlußfolgerungen für unsere Arbeit und Abstimmung der Aktivitäten für 2020.

Der Kongress in Malaga stellte fest und wir können es aus unserer Arbeit bestätigen, dass die Mitgliedsparteien der EL noch stark national geprägt sind und das Wirken der EL bei den Mitgliedern der Parteien praktisch unbekannt ist. Damit kann auch ein gemeinsames Handeln der Parteien schwer entstehen.

Die Vorstände auf allen Ebenen müssen sich deshalb auch zur Europäischen Linkspartei bekennen, diese Mitgliedschaft als Bestandteil ihrer Tätigkeit definieren und internationalistische Arbeit befördern.

Uns sind Kontakte zwischen verschiedenen Parteien bekannt. Aber offenbar ist das "Ständige Forum der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R) die einzige Kooperation zwischen Parteien, die sich als Netzwerk der EL definiert und als solches arbeitet.

Die LAG wird sich künftig stärker um die Einbeziehung der regionalen Parteiorganisationen bemühen. Nur durch Zusammenarbeit der GenossInnen an der Basis kann die Europäische Linkspartei als lebendige Kraft national wie international ausstrahlen.

Die nächste Veranstaltung ist eine gemeinsame Frauentagsfeier tschechischer und deutscher Frauen am 07. - 08. März in Rakovnik (60 km westlich von Prag) mit Besuch der Burg Křivoklát. Wie in den vergangenen Jahren ist die Teilnahme von Frauen aus den Kreisverbände gewünscht.
Die Anmeldung erfolgt bei Monika Schömmel bis 25.02.20.

Diesjähriger Höhepunkt wird das Europacamp in Chľaba Kováčov (Slowakei) vom 21. - 24.05.20 sein. Damit sollen vor allem die slowaksichen GenossInnen unterstützt werden, die unter sehr komplizierten Bedingungen politisch arbeiten. Es gibt einen touristischen Tag mit Besuch der Burg Visegrád und einen politischen Tag. Es werden durch die Vertreter der Parteien diskutiert, wie die Zusammenarbeit weiter vertieft werden kann.
Anmeldung und weitere Informationen erhaltet ihr von  Sabine Lichtwald oder über unsere Internetseite.

Eine Delegation der LAG besuchte anschließend die Gedenkstätte Ziegenhals und würdigte die letzte Tagung der KPD, an der Ernst Thälmann teilnahm und den organisierten illegalen Kampf gegen den Faschismus aufnahm. Es wurde auch ein Gebinde der KSČM niedergelegt, auf dessen Schleife zu lesen ist: „Gemeinsam sind wir stark“.

Frithjof Newiak
LAG Netzwerk Europäische Linke                                                                                         Fotos: Frithjof Newiak

Brückenfest

Zeichen für Zusammenarbeit der Linken

Als Mitglied des „Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen“ (SFEL-R) setzte die LAG Netzwerk EL beim Brückenfest in Frankfurt /Oder selbst ein Zeichen für einen erfolgreichen Europawahlkampf.

In zahlreichen Gesprächen  informierten sie Genoss*innen und Besucher*innen über die politische Zusammenarbeit mit befreundeten Parteien in der Europäischen Linken (EL). Als regionales Netzwerk, dem  zahlreiche Strukturen linker Parteien aus  Tschechien, der Slowakei, Sachsen und Brandenburg angehören, haben sie in den vielen Jahren ihrer Tätigkeit besonders viele praktische Erfahrungen gesammelt. Was bewegt die Linke in unseren Nachbarländern? Welche politischen und wirtschaftlichen Ursachen führen zu Problemen in den Ländern, besonders Osteuropas?

Man konnte also nicht nur gut Essen beim Fest zum 1.Mai, sondern an den Infoständen der Parteien wurde auch gestritten und informiert. Bereitwillig nahmen die Besucher*innen das Europawahlprogramm der EL an, um nun noch einmal nachzulesen.

Am Abend empfing die LAG den tschechischen Europaabgeordneten Jaromír Kohlíček (KSČM), der auf Einladung unseres Landesvorstandes zu einen Gespräch gemeinsam mit Linken aus Polen eingeladen wurde.

Monika Schömmel
Sprecherin LAG Netzwerk EL                                                                                         Foto: Hans-Peter Schömmel

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Petr Šimůnek und Stefan Wollenberg im Gespräch

Auf Einladung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) besuchte Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg mit einer Delegation des Brandenburger Landesverbandes am 21./22. Februar die tschechischen Genoss*innen in Prag.
Hauptthema des Austauschs mit Petr Šimůnek, dem stellvertretenden Vorsitzenden der KSČM war die Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen des St§ndigen Forums der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) sowie die Vorbereitung der Europawahlen und mögliche gemeinsame Aktivitäten. Stefan Wollenberg lud die tschechischen Genoss*innen zur Teilnahme am Europa-Wahlauftakt beim Frankfurter Brückenfest ein. Hier könnten die Europäischen LINKEN gemeinsam ein starkes Zeichen für ein einiges und soziales Europa setzen.
Im Austausch wurde deutlich, dass der allgemeine Rechtsruck ein Thema ist, das europaweit die Auseinandersetzungen bestimmt. Die KSČM hat zur Europawahl ein Bündnis mit den tschechischen demokratischen Sozialisten und der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei gebildet, um starke Ergebnisse für progressive linke Positionen zu erreichen. Die eher pro-europäisch eingestellte Jugend des Landes soll vor allem mit jungen Kandidat*innen angesprochen werden. Auf den ersten zehn Listenplätzen des tschechischen Wahlbündnisses werden deshalb nur Kandidat*innen unter 45 Jahren antreten – ein sehr positives Signal.
Am 22. Februar nahm die Brandenburger Delegation an einer Konferenz der tschechischen Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Thema war das Werk des verstorbenen tschechischen Publizisten und Europa-Abgeordneten Miroslav Ransdorf und die Schlussfolgerungen daraus für die weitere Ausrichtung der Linken in Tschechien. In seinem Grußwort betonte Stefan Wollenberg, das es darauf ankomme, dem Rechtsruck in Europa etwas gemeinsam entgegenzusetzen. Die Rechte sei längst europaweit exzellent vernetzt und pflege intensive Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Die Linke habe hierauf derzeit keine überzeugende Antwort. Deshalb komme es darauf an, weniger nach den Differenzen zu suchen als die gemeinsamen Interessen und Ideen in den Vordergrund zu stellen. Und die soziale Frage, die die Menschen im Kern bewege, die Frage nach den eigenen Lebenschancen und Zukunftsaussichten, die stelle sich überall in Europa in gleicher Weise. Darauf gelte es, gemeinsame Antworten zu entwickeln.
In diesem Sinne vereinbarten sich beide Seiten, künftig auch einen Austausch zu Schwerpunktthemen auf der Vorstandsebene beider Parteien zu organisieren, um gemeinsames Handeln voranzubringen. Der Besuch der tschechischen Genoss*innen auf dem Brückenfest wird hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung sein.

Stefan Wollenberg
Landesgeschäftsführer

12-11-2018

Für ein friedliches und soziales Europa

Bericht vom Treffen des Koordinierungsrates

Vom 10. bis 11.Nov. 2018 trafen sich die Koordinatoren des regionalen Netzwerkes der EL zur abschließenden Sitzung  in Vorbereitung der Europawahlen und der Planung gemeinsamer Aktivitäten der Mitglieder des SFEL-R.

Unter Leitung der Hauptkoordinatorin Marie Krejčová (KSČM) und ihres Stellvertreters Hans-Peter Schömmel aus Brandenburg wurden für den Zeitraum bis Juni 2019 und gemeinsame Aktionen im Europawahlkampf festgelegt und beschlossen. Von Seiten der wurde das Interesse bekundet, an den beim Landestreffen in Svojšice (CZ) diskutierten gemeinsamen Wahlkampfaktionen mit dem LV- Brandenburg im ersten Halbjahr 2019 festzuhalten. Schlussfolgernd für die eigene politische und organisatorische Arbeit des regionalen Netzwerkes der EL wurden Festlegungen und Initiativen im gemeinsamen Friedenskampf, den Kampf zur Ächtung der Atomwaffen und einer zwingenden Abrüstung wiederholt. Konkret sollen dafür Unterschriftensammlungen durchgeführt werden und soll es 2019 mindestens zwei Foren zu aktuellen politischen Themen mit den Unterzeichnern des Rahmenvertrages stattfinden.
Eine starke Delegation der wird zum 100. Todestag von Karl und Rosa an der Ehrung und der Demonstration am 13. 01. 2019 in Berlin teilnehmen. Die traditionelle gemeinsame Veranstaltung zum Internationalen Frauentag wird am 09.03.2019 im Land Brandenburg stattfinden. Das Europacamp wird vom Kreisverband der KSČM Ústí nad Labem organisiert und vom 30.05. bis 02.06.2019 stattfinden.

Höhepunkt werden die Neuwahlen der Koordinatoren beim nächsten Treffen im April 2019 in der Slowakei sein.

Schömmel Hans-Peter
Stellv. Hauptkoordinator des SFEL-R