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Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Petr Šimůnek und Stefan Wollenberg im Gespräch

Auf Einladung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) besuchte Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg mit einer Delegation des Brandenburger Landesverbandes am 21./22. Februar die tschechischen Genoss*innen in Prag.
Hauptthema des Austauschs mit Petr Šimůnek, dem stellvertretenden Vorsitzenden der KSČM war die Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen des St§ndigen Forums der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) sowie die Vorbereitung der Europawahlen und mögliche gemeinsame Aktivitäten. Stefan Wollenberg lud die tschechischen Genoss*innen zur Teilnahme am Europa-Wahlauftakt beim Frankfurter Brückenfest ein. Hier könnten die Europäischen LINKEN gemeinsam ein starkes Zeichen für ein einiges und soziales Europa setzen.
Im Austausch wurde deutlich, dass der allgemeine Rechtsruck ein Thema ist, das europaweit die Auseinandersetzungen bestimmt. Die KSČM hat zur Europawahl ein Bündnis mit den tschechischen demokratischen Sozialisten und der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei gebildet, um starke Ergebnisse für progressive linke Positionen zu erreichen. Die eher pro-europäisch eingestellte Jugend des Landes soll vor allem mit jungen Kandidat*innen angesprochen werden. Auf den ersten zehn Listenplätzen des tschechischen Wahlbündnisses werden deshalb nur Kandidat*innen unter 45 Jahren antreten – ein sehr positives Signal.
Am 22. Februar nahm die Brandenburger Delegation an einer Konferenz der tschechischen Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Thema war das Werk des verstorbenen tschechischen Publizisten und Europa-Abgeordneten Miroslav Ransdorf und die Schlussfolgerungen daraus für die weitere Ausrichtung der Linken in Tschechien. In seinem Grußwort betonte Stefan Wollenberg, das es darauf ankomme, dem Rechtsruck in Europa etwas gemeinsam entgegenzusetzen. Die Rechte sei längst europaweit exzellent vernetzt und pflege intensive Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Die Linke habe hierauf derzeit keine überzeugende Antwort. Deshalb komme es darauf an, weniger nach den Differenzen zu suchen als die gemeinsamen Interessen und Ideen in den Vordergrund zu stellen. Und die soziale Frage, die die Menschen im Kern bewege, die Frage nach den eigenen Lebenschancen und Zukunftsaussichten, die stelle sich überall in Europa in gleicher Weise. Darauf gelte es, gemeinsame Antworten zu entwickeln.
In diesem Sinne vereinbarten sich beide Seiten, künftig auch einen Austausch zu Schwerpunktthemen auf der Vorstandsebene beider Parteien zu organisieren, um gemeinsames Handeln voranzubringen. Der Besuch der tschechischen Genoss*innen auf dem Brückenfest wird hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung sein.

Stefan Wollenberg
Landesgeschäftsführer

12-11-2018

Für ein friedliches und soziales Europa

Bericht vom Treffen des Koordinierungsrates

Vom 10. bis 11.Nov. 2018 trafen sich die Koordinatoren des regionalen Netzwerkes der EL zur abschließenden Sitzung  in Vorbereitung der Europawahlen und der Planung gemeinsamer Aktivitäten der Mitglieder des SFEL-R.

Unter Leitung der Hauptkoordinatorin Marie Krejčová (KSČM) und ihres Stellvertreters Hans-Peter Schömmel aus Brandenburg wurden für den Zeitraum bis Juni 2019 und gemeinsame Aktionen im Europawahlkampf festgelegt und beschlossen. Von Seiten der wurde das Interesse bekundet, an den beim Landestreffen in Svojšice (CZ) diskutierten gemeinsamen Wahlkampfaktionen mit dem LV- Brandenburg im ersten Halbjahr 2019 festzuhalten. Schlussfolgernd für die eigene politische und organisatorische Arbeit des regionalen Netzwerkes der EL wurden Festlegungen und Initiativen im gemeinsamen Friedenskampf, den Kampf zur Ächtung der Atomwaffen und einer zwingenden Abrüstung wiederholt. Konkret sollen dafür Unterschriftensammlungen durchgeführt werden und soll es 2019 mindestens zwei Foren zu aktuellen politischen Themen mit den Unterzeichnern des Rahmenvertrages stattfinden.
Eine starke Delegation der wird zum 100. Todestag von Karl und Rosa an der Ehrung und der Demonstration am 13. 01. 2019 in Berlin teilnehmen. Die traditionelle gemeinsame Veranstaltung zum Internationalen Frauentag wird am 09.03.2019 im Land Brandenburg stattfinden. Das Europacamp wird vom Kreisverband der KSČM Ústí nad Labem organisiert und vom 30.05. bis 02.06.2019 stattfinden.

Höhepunkt werden die Neuwahlen der Koordinatoren beim nächsten Treffen im April 2019 in der Slowakei sein.

Schömmel Hans-Peter
Stellv. Hauptkoordinator des SFEL-R