Politik im SFEL-R / Politika v SFEL-R 2019

Als Mitglied des „Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen“ (SFEL-R) setzte die LAG Netzwerk EL beim Brückenfest in Frankfurt /Oder selbst ein Zeichen für einen erfolgreichen Europawahlkampf.

In zahlreichen Gesprächen  informierten sie Genoss*innen und Besucher*innen über die politische Zusammenarbeit mit befreundeten Parteien in der Europäischen Linken (EL). Als regionales Netzwerk, dem  zahlreiche Strukturen linker Parteien aus  Tschechien, der Slowakei, Sachsen und Brandenburg angehören, haben sie in den vielen Jahren ihrer Tätigkeit besonders viele praktische Erfahrungen gesammelt. Was bewegt die Linke in unseren Nachbarländern? Welche politischen und wirtschaftlichen Ursachen führen zu Problemen in den Ländern, besonders Osteuropas?

Man konnte also nicht nur gut Essen beim Fest zum 1.Mai, sondern an den Infoständen der Parteien wurde auch gestritten und informiert. Bereitwillig nahmen die Besucher*innen das Europawahlprogramm der EL an, um nun noch einmal nachzulesen.

Am Abend empfing die LAG den tschechischen Europaabgeordneten Jaromír Kohlíček (KSČM), der auf Einladung unseres Landesvorstandes zu einen Gespräch gemeinsam mit Linken aus Polen eingeladen wurde.

Monika Schömmel
Sprecherin LAG Netzwerk EL                                                                                         ^{Foto: Hans-Peter Schömmel}

Auf Einladung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) besuchte Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg mit einer Delegation des Brandenburger Landesverbandes am 21./22. Februar die tschechischen Genoss*innen in Prag.
Hauptthema des Austauschs mit Petr Šimůnek, dem stellvertretenden Vorsitzenden der KSČM war die Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen des St§ndigen Forums der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) sowie die Vorbereitung der Europawahlen und mögliche gemeinsame Aktivitäten. Stefan Wollenberg lud die tschechischen Genoss*innen zur Teilnahme am Europa-Wahlauftakt beim Frankfurter Brückenfest ein. Hier könnten die Europäischen LINKEN gemeinsam ein starkes Zeichen für ein einiges und soziales Europa setzen.
Im Austausch wurde deutlich, dass der allgemeine Rechtsruck ein Thema ist, das europaweit die Auseinandersetzungen bestimmt. Die KSČM hat zur Europawahl ein Bündnis mit den tschechischen demokratischen Sozialisten und der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei gebildet, um starke Ergebnisse für progressive linke Positionen zu erreichen. Die eher pro-europäisch eingestellte Jugend des Landes soll vor allem mit jungen Kandidat*innen angesprochen werden. Auf den ersten zehn Listenplätzen des tschechischen Wahlbündnisses werden deshalb nur Kandidat*innen unter 45 Jahren antreten – ein sehr positives Signal.
Am 22. Februar nahm die Brandenburger Delegation an einer Konferenz der tschechischen Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Thema war das Werk des verstorbenen tschechischen Publizisten und Europa-Abgeordneten Miroslav Ransdorf und die Schlussfolgerungen daraus für die weitere Ausrichtung der Linken in Tschechien. In seinem Grußwort betonte Stefan Wollenberg, das es darauf ankomme, dem Rechtsruck in Europa etwas gemeinsam entgegenzusetzen. Die Rechte sei längst europaweit exzellent vernetzt und pflege intensive Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Die Linke habe hierauf derzeit keine überzeugende Antwort. Deshalb komme es darauf an, weniger nach den Differenzen zu suchen als die gemeinsamen Interessen und Ideen in den Vordergrund zu stellen. Und die soziale Frage, die die Menschen im Kern bewege, die Frage nach den eigenen Lebenschancen und Zukunftsaussichten, die stelle sich überall in Europa in gleicher Weise. Darauf gelte es, gemeinsame Antworten zu entwickeln.
In diesem Sinne vereinbarten sich beide Seiten, künftig auch einen Austausch zu Schwerpunktthemen auf der Vorstandsebene beider Parteien zu organisieren, um gemeinsames Handeln voranzubringen. Der Besuch der tschechischen Genoss*innen auf dem Brückenfest wird hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung sein.

Stefan Wollenberg
Landesgeschäftsführer