Das Ständige Forum der EL der Regionen, in dem das Netzwerk der Europäischen LINKEN Brandenburg als ein deutscher Partner vertreten ist, traf sich Ende Oktober in Nová Paka (CZ), um über die Aktivitäten bis zum Jahresende und das erste Halbjahr 2013 zu beraten.

Wir alle teilten die große Freude der KSČM, die in den Regionalwahlen im Oktober einen bedeutenden Wahlerfolg erringen konnte. Erstmalig haben nun in zwei Kreisen (vergleichbar mit unserer Länderebene), Děčín und Ústí nad Labem, Regierungskooperationen unter Beteiligung der KSČM eine Chance. Auch in den anderen Kreisen gab es beträchtliche Stimmenzuwächse für die KSČM und somit die für die Zukunft die Veranlassung, neue Bündnischancen nach langer Zeit des blanken Antikommunismus auszuloten. Eine Herausforderung an alle Beteiligten in Frage Kommenden.

Diesbezügliche Erfahrungen der LINKEN in Brandenburg sind nun und ausdrücklich von größtem Interesse für unsere tschechischen Genossen.

Damit verbunden ist ein erfreulicher Zuspruch zum Netzwerk und Ausweitung der Zusammenarbeit:

Die Parteiorganisationen der Kreise Děčín und Ústí n.L. traten neu dem Forum bei.
Kooperationswünsche erreichten uns aus Andalusien, wo ebenfalls eine linke Regierung wirkt und aus dem deutsch/französisch/belgischen Grenzgebiet, wo auch internationale Arbeit entwickelt wird. So wird eine brandenburgisch-tschechische Delegation von fünf GenossInnen des Forums im März 2013 die Einladung der spanischen Genossen zum Erfahrungsaustausch annehmen.

Bis dahin wollen wir uns Gedanken machen, wie die Europäische LINKE stärker und sichtbarer in den komplizierten sozialen und politischen Auseinandersetzungen mit dem neoliberalen Krisen- und Verarmungskapitalismus wirken kann, wie wir uns international wirksamer organisieren und unterstützen können. Dazu wird auf einer Europapolitischen Aktivenkonferenz im Umfeld des Landesparteitages Brandenburg am 01.12.2012 in Frankfurt/Oder Gelegenheit sein. In für alle offenen Workshops zu europolitischen Themen wollen wir Anregungen und Vorschläge für die Qualifizierung dieser Arbeit sammeln und aufnehmen.