Etwas Neues in der Entwicklung der Europäischen Linken (EL) war es schon, als Vertreter der Basis linker Parteien zum Report vor dem Parteivorstand der EL eingeladen wurden.

Ergibt sich die Frage, warum und weshalb, zahlen wir doch als disziplinierte Genossen DER LINKEN und der anderen sozialistischen und kommunistischen Parteien unseren finanziellen Beitrag. Wer sich im Statut der EL auskennt, wird einwenden, ja wir sind eine europäische Partei und kein Dachverband wie andere Parteien im Europäischen Parlament.

Was unterscheidet uns also in der Struktur von einem Dachverband Linker in Europa?

Nach fast 10 Jahren der Gründung 2004 in Rom, wird es Zeit sich Gedanken zu machen, was ist zu tun und mit wem und wie verändern wir dieses Europa.

Natürlich stehen die nationalen Aufgaben einer linken Partei immer noch im Vordergrund, aber lösen können wir die Krise in Europa nur gemeinsam. Dies verlangt gemeinsame Aktionen, Solidarität und eine bessere Information.

Auf den verschiedensten Gebieten der politischen Arbeit gibt es bisher europaweit solche Netzwerke, in denen sich engagierte Genossen linker Parteien betätigen und Erfahrungen austauschen. Verbindungen in der gewerkschaftlichen Arbeit, der Interessenvertretung der Frauen, der Jugend, sind solche Beispiele für das Wachsen der EL. Aber was spürt der Genosse in der Kreisverbänden oder Basisorganisationen davon, wie wird der Einzelne in diese gemeinschaftliche politische Arbeit einbezogen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Parteivorstand der ELP und nahm einen Bericht des regionalen Netzwerkes SFEL-R (Ständigen Forums der Europäischen Linken –der Regionen) entgegen.

In Vertretung der Hauptkoordinatorin des SFEL-R konnte ich vor den Teilnehmern der Vorstandsitzung zu den Ergebnissen und Problemen der grenzübergreifenden politischen Zusammenarbeit aus Sicht des Netzwerkes, was seit 2001 in unserer Region besteht, sprechen. Ja, dieser Report war etwas Neues! Man wollte wissen, was hat sich auf diesem Gebiet getan. Erfuhr man doch aus dem vorher eingereichten Bericht, welche Ergebnisse gibt es in diesem Bereich und welche Tendenzen in der Zusammenarbeit linker europäischer Parteien zeichnen sich ab. Zu einer einheitlich agierenden Linken in Europa gehören nicht nur Kongresse und Sitzungen der Vorstände, sondern ein Miteinander der Basismitglieder, der praktischen Solidarität und des gemeinschaftlichen Handeln.

Kennzeichnend für den Bericht, der auch in englischer Fassung den anwesenden Vertretern der linken Parteien Europas vorlag, waren die jahrelangen Mühen der Mitglieder dieses Netzwerkes aus 5 Parteien der EL in der Region Lausitz/Böhmen einen lebendigen Internationalismus zu praktizieren und welche Hemmnisse gibt es in dieser Arbeit.

In einer mündlichen Stellungnahme zum Bericht wies ich eindringlich darauf hin, dass die Zukunft der EL sich keineswegs in einem Dachverband der Führungskräfte der Parteien erschöpfen kann, sondern ein stärkeres Einbinden der Strukturen und Gliederungen der Parteien in die EL-Arbeit notwendig ist. Ein anderes Europa schaffen geht nur mit den Mitgliedern, den Landes- und Kreisverbänden und den Menschen, die in diesem Teil der Welt leben. Dafür sind weitere Maßnahmen und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit notwendig. Ich erinnerte an einen Brief an die Vorstände der im SFEL-R zusammengeschlossenen Parteien, in dem um eine stärkere Unterstützung solcher Initiativen gebeten wurde .Wichtig ist künftig auch ein Zusammenwirken von außerparlamentarischer und parlamentarischer Arbeit. Hier gibt es gute Ansätze und verwies auf die Aktivitäten in Nordböhmen und Brandenburg, die einer Einladung der Vereinigten Linken Andalusien folgen und im März dieses Jahres zu einem Erfahrungsaustauch über die Arbeit ihrer rot-roten Regierungen nach Spanien reisen. Dies ist heute noch nicht selbstverständlich, aber notwendig, den der Schritt in ein neues Europa ist nur gemeinsam zu erreichen. Dies gilt auch für das Netzwerk der EL, dass durch den Beitritt französischer und spanischer Genossen seine Regionalität Schritt für Schritt aufgeben wird, was zweifellos unserer Auffassung vom Internationalismus linker Parteien entspricht.

Schömmel Hans-Peter
Die LINKE- Brandenburg / Netzwerk der EL (SFEL-R)